Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Betreiberinformationen:

Die kleine Gesellschaft
Béatrice Posch
Rykestraße 41
10405 Berlin

Tel.: +49 (0)30 56 73 48 50
Fax: +49 (0)30 56 73 48 52

E-Mail: info@kleinegesellschaft.de

 

Verantwortlich für den Shop:

Béatrice Posch
VAT: DE 233970923

St.Nr.: 31/476/63339

 

1. Geltungsbereich und Allgemeines

1.1
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden. Kunden können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein, in jedem Fall aber nur Endkunden. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind alle natürlichen Personen, die mit uns eine Geschäftsbeziehung eingehen und wenn diese Geschäftsbeziehung weder der gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist dagegen eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

1.2
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendungen, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht widersprechen bzw. auch wenn wir in Kenntnis der allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden Bestellungen vorbehaltlos annehmen und ausführen.

1.3
Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich, d.h., Kunde des Onlineshops Die kleine Gesellschaft, Rykestraße 41, 10405 können nur solche Personen sein, bei denen sich sowohl die Lieferadresse als auch die Rechnungsadresse innerhalb von Deutschland befindet. Sollten Sie eine Lieferung ins Ausland wünschen, so versuchen wir gerne, Ihnen auf Anfrage weiterzuhelfen. Bitte kontaktieren Sie uns unter 030 56734850 während unserer Geschäftszeiten Montag bis Freitag von 11-17.00 Uhr.


2. Vertragsschluss

2.1
ohne Angabe

2.2
Mit Bestellung der Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages an uns ab. Erst mit Annahme der Bestellung durch uns wird ein für beide Seiten verbindlicher Kaufvertrag geschlossen. Die Annahme des Angebots durch uns kann bis zum Ablauf des 5. Werktages ab Bestellung des Kunden erfolgen, wobei der auf die Bestellung folgende Werktag der erste Tag dieser Frist ist. Die Annahme kann schriftlich, per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

2.3
Sofern die Ware durch einen Verbraucher auf elektronischem Wege bestellt wird, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege – per E-Mail – bestätigen. Die Bestätigung über den Zugang der Bestellung stellt noch keine Annahme der Bestellung durch uns dar. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch gesonderte Erklärung gemäß Ziff. 2.2. Die Bestätigung über den Zugang der Bestellung und die Annahmeerklärung können jedoch verbunden werden.

2.4
Die Erklärung der Annahme der Bestellung erfolgt bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Lieferanten unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unseren Lieferanten. Dies gilt allerdings nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Im Falle der Nichtbelieferung werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren.

2.5
Der Mindestbestellwert beträgt 20,- Euro.

Die Abgabe erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

 

3. Zahlung, Fälligkeit und Bonitätsprüfung

3.1
Dem Kunden stehen im Rahmen des Bestellvorganges grundsätzlich folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

Bankeinzug
Vorkasse
Rechnung
Nachnahme

3.2
Der Kaufpreis wird bei Vorkasse und Bankeinzug vor vollständiger Lieferung der Ware fällig und das Konto des Kunden – bei Auswahl einer entsprechenden Zahlungsart – zum nächstmöglichen Termin belastet.

3.3
Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen unsere Forderungen nur insoweit berechtigt, als seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt oder unstreitig ist. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden in jedem Fall jedoch dann zu, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

 

4. Preise

Unsere Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

 
5. Lieferung, Versandkosten und Rücksendung

5.1
Soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, verstehen sich alle unsere Preise exklusive Liefer- bzw. Versandkosten und Versicherung. Für den Versand der Waren gelten grundsätzlich folgende Versandkostenpauschalen:

bis zu einem Bestellwert von € 50,00 beträgt das Porto € 6,99
ab einem Bestellwert von € 50,00 erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.

5.2
Für die Rücksendung von Waren bei Widerruf des Kaufvertrages gemäß Ziff. 9 gelten folgende Regelungen:

Der Kunde hat die „regelmäßigen“ Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dem Kunden dies aufgrund einer Abwägung seiner und unserer Interessen zumutbar ist. Bei Teillieferungen tragen wir selbstverständlich die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten.
 

6. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der Ware behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

 
7. Kundenkonto

Sofern der Kunde ein Kundenkonto bei uns einrichtet, erhält er ein Passwort zur Nutzung des Kundenkontos. Der Kunde ist verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten und dieses insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben. Für sämtliche Bestellungen und Handlungen, die unter Nutzung des Passwortes des Kunden vorgenommen werden, haftet der Kunde. Dies gilt auch insbesondere für Bestellungen und Handlungen Dritter. Die Haftung des Kunden tritt allerdings nicht ein, wenn der Kunde die Nutzung seines Passwortes durch Dritte nicht zu vertreten hat.

 
8. Haftung

8.1
Unabhängig vom Rechtsgrund ist unsere Haftung auf den typischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.2
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gemäß Ziff. 8.1 gilt nicht für die Haftung wegen vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verschulden sowie für garantierte Beschaffenheitsmerkmale und bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Darüber hinaus gilt die Haftungsbeschränkung nicht bei Ansprüchen aufgrund der gesetzlichen Vorschriften über die Gewährleistung bei Mangelhaftigkeit der Kaufsache.

8.3
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für unsere Mitarbeiter und für Dritte, deren wir uns zur Erfüllung unserer Pflichten bedienen.

 

9. Widerruf

Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht wie folgt zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

 

Der Widerruf ist zu richten an:

Die kleine Gesellschaft
Rykestraße 41
10405 Berlin

E-Mail: info@kleinegesellschaft.de

 

Paketversandfähige Sachen sind zu senden an:

Die kleine Gesellschaft
Rykestraße 41
10405 Berlin


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Der Kunde hat die „regelmäßigen“ Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

 

10. Schlussbestimmungen

10.1
Auf den vorliegenden Vertrag findet Deutsches Recht Anwendung, insbesondere sind die Bestimmungen des UN-Kaufrechts ausgeschlossen.

10.2
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist für alle Streitigkeiten aus dem vorliegenden Vertrag unser allgemeiner Gerichtsstand ausschließlicher Gerichtsstand. Dabei sind wir berechtigt, den Kunden auch an jedem gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

10.3
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Sie haben jedoch die Möglichkeit, Ihre Bestelldaten unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung auszudrucken.

10.4

a. Vertragssprache ist deutsch.

b. Der Bestellvorgang auf unserem Online-Shop wird wie folgt abgewickelt:

Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button "Warenkorb" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button "Bestellung abschicken" gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Hierfür drückt er entweder auf seinem Browser den Button "zurück" oder er benutzt die speziellen Buttons unserer Website, wie z.B. "bearbeiten".

 

Berlin, Juni 2016